Auf einer Versammlung des Zweckverbandes Oberhessischer Versorgungsbetriebe (ZOV) wurde über die Vermeidung von Strompreiserhöhumngen diskutiert (vergl. Bericht der Oberhessischen Zeitung vom 15.11.2004 : "Strompreiserhöhung wird nicht zu umgehen sein" - Debatte in der ZOV-Verbandsversammmlung - OVAG schüttet über vierzehn Millionen Euro an die Anteilseigner aus" ) Die Strompreiserhöhung scheint aber zur Gewinnerzielung zwecks Ausgleich der Haushalte der 3 betroffenen Kreise notwendig zu sein.
Im Bericht wurde auch wegen einer bereits eingebrachten Gesetzesänderung die Existenz des Steuervermeidungsmodells in Frage gestellt. Aus dem Bericht kann man nicht die Einzelheiten der Steuervermeidung erkennen, aber es geht hervor, dass hier es sich um Steuern einer Eigengesellschaft (also eigene Steuern) handelt, die (allerdings jetzt wohl nur noch befristet) entzogen werden können.
Früheres praktisches Beispiel der Auflösung einer Steuerentziehungsgesellschaft :
Während meiner politischen Tätigkeit erlebte ich insgesamt 4 Fälle, wo kommunale GmbHs aus der Opposition heraus verhindert werden konnten, bzw. hinterher wegen angeprangerter Gesetzeskollision aufgelöst werden mussten. Davon.habe ich vor 16 Jahren die Auflösung von 2 solchen Steuerentziehungsgesellschaften mitgemacht.
Der Fall der Auflösung einer Wirtschaftsförderungsgesellschafts- GmbH , der ganz gräuschlos durch Dringlichkeitsbeschluss ( = mit Unterschrift von 2 Abgeordneten ) vollzogen werden sollte, konnte öffentlich gemacht werden. Er kann durch folgende Unterlagen dokumentiert werden :
2. Die Wirtschaftsföderungsgesellschaft
des Kreises hat den Steuerzahler zusätzliche Verwaltungsausgaben gekostet
" -
Ausführungen des SPD- Kreistagsabgeordneten
Wilhelm Rühl in der Kreistagssitzung am 17. 03. 1988
Heute : "Sale-and-lease-back" in der Praxis,
bei der Kommunen mit reichen Erben dem Land (und mindestens anderen Kommunen, wenn schon sich nicht selbst) Steuern entziehen. Dies kann ausführlich gelesen werden unter :
(1. Teil) im Vogelsbergkreis und 3 anderen Kreisen (2003), wird abgewendet